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Diskussion
1. Juli 2017, 11.00 Uhr - 13.00 Uhr

Grundrechte - Schwundrechte? Teil II

Artikel 5 – Meinungsfreiheit –„Das wird man doch noch sagen dürfen…“

"Das Grundgesetz ist keine unverbindliche Spielanleitung, sondern eine Werteordnung“ (Christian Lindner)

Die Idee der Veranstaltungsreihe ist eine kritische Würdigung der Situation der Grundrechte in unserem Land. Im Grundgesetz sind die Grundrechte scheinbar einfach und unmissverständlich festgeschrieben. Aber wie sieht die Realität aus? Welche Einschränkungen bestehen inzwischen aufgrund von Terrorgefahr, Datenmissbrauch und Spionage? Welchen Einfluss haben die Flüchtlingsströme? Im Jahr 2016 haben wir uns dem Grundrecht auf Asyl gewidmet. 2017 wollen wir Artikel 5 „Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft“ in den Blick nehmen: Wie weit reicht dieses Grundrecht? Stichworte sind hier „Mohammed-Karikaturen", „Schmähgedichte“ oder der Satz „Das wird man wohl noch sagen dürfen“.

Was muss ein liberaler Rechtsstaat aushalten, was darf er nicht tolerieren?

11:00 Uhr Begrüßung

 

  • Heiko Kraus, Forenleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

 

11:10 Uhr Vortrag

 

  • Dr. Carsten Höric, Jurist, Dozent und Lehrbeauftragter an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

 

12:00 Uhr Diskussion

 

  • Dr. Carsten Höric, Jurist, Dozent und Lehrbeauftragter an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
  • Jacqueline Krüge, Generalsekretärin der FDP-Brandenburg
  • Jens Sel, Journalist, Märkische Oderzeitung
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